Gescheiterter Fachmann für „democracy promotion“? – US-Botschafter Michael McFaul wird Moskau verlassen

Vorbemerkung : der vorliegende Beitrag beruht auf einem Artikel vom Januar 2012 und wurde für die vorliegende Veröffentlichung aktualisiert


Außenministerium der USA / Foto: AgnosticPreachersKid; CC-BY-SA 3.0

Von Hans-Werner Klausen

Michael McFaul – seit Januar 2012 US-Botschafter in Moskau – gab am 6. Februar 2014 bekannt, er werde kurz nach den Olympischen Winterspielen seinen Posten in Moskau aufgeben.Viele Russen werden diese Nachricht mit Genugtuung aufnehmen, denn McFaul hatte bereits vor seiner Entsendung nach Moskau einen Ruf als Fachmann besonderer Art. Weiterlesen

Eine ehrenwerte Gesellschaft – Grüne, Neocons und liberale Imperialisten: für die Menschenrechte, gegen Rußland

Vorbemerkung: Der vorliegende Beitrag wurde zuerst am 28. Oktober 2004 in der „Berliner Umschau“ veröffentlicht

Eine ehrenwerte Gesellschaft – Grüne, Neocons und liberale Imperialisten: für die Menschenrechte, gegen Rußland
Zwei Aufrufe, ihre Unterzeichner und amerikanische Komitees

von Hans-Werner Klausen

Vor kurzem brachten die zur Umgebung des Bush-Herausforderers John Kerry gehörenden Mark Brzezinski und Richard Holbrooke wieder den Begriff „Achse des Bösen“ ins Spiel – diesmal bestehend aus Rußland, Iran und Nordkorea. Die liberalen Imperialisten Holbrooke (unter Clinton im diplomatischen Dienst), Mark Brzezinski und Will Marshall (Leiter des der Demokratischen Partei nahestehenden Think Tanks Progressive Policy Institute und Koautor der im September 2003 veröffentlichten Studie „Progressive Internationalism. A Democratic National Security Strategy“), sowie Clintons Außenministerin Albright gehören auch zu den Unterzeichnern eines am 28. September 2004 veröffentlichten Offenen Briefes an die Staatsoberhäupter und Regierungschefs von NATO und EU, dessen Inhalt auf eine Wiederbelebung des Menschenrechtsimperialismus hindeuten könnte. Der Offene Brief, der indirekt die Rußlandpolitik von Schröder und Chirac und (unter Verwendung der Menschenrechtsrhetorik) direkt die Politik der russischen Staatsführung angreift und zur Unterstützung der „demokratischen Kräfte“ in Rußland aufruft, wurde von mehr als 100 Personen aus Europa und den USA unterzeichnet; der Brief und die Unterzeichnerliste sind auf der offiziellen Internetseite des neokonservativen Project for the New American Century (PNAC) dokumentiert. Die Unterzeichner werfen der russischen Staatsführung vor, „die Demokratie in Rußland weiter zu untergraben“. Den Unterzeichnern mißfällt, daß „die Instrumente der staatlichen Macht in allen Bereichen der russischen Politik wiederhergestellt werden“. Die Unterzeichner fordern, daß „wir uns eindeutig auf die Seite der demokratischen Kräfte in Rußland stellen“. Die „demokratischen Kräfte“, die unterstützt werden sollen, sind bei der letzten Dumawahl mit zwei Parteien an der Fünfprozentklausel gescheitert, und sind in der Duma mit je 3 Direktmandaten vertreten. Weiterlesen

Die Ukraine und die pro-imperialistischen Intellektuellen

Beitrag von Alex Lantier (ohne hier beigefügten Anhang) wurde übernommen aus World Socialist Website http://www.wsws.org/de

Von Alex Lantier
6. Februar 2014

Der offene Brief „zur Zukunft der Ukraine,“ den eine Gruppe von westlichen Akademikern und außenpolitischen Verantwortlichen veröffentlicht hat, ist eine üble Verteidigung der andauernden extrem rechten Proteste, die von Washington und der Europäischen Union unterstützt werden. Er verbreitet die alte Lüge, die Politik der USA und der EU sei nur von selbstloser Liebe für Demokratie und Menschenrechte bestimmt. Diese Lüge wird seit der Auflösung der UdSSR vor fast einem Vierteljahrhundert in imperialistischen Kriegen und Interventionen in Osteuropa verbreitet. Weiterlesen

US-Neocons und Bernard-Henri Lévy für Obamas nächsten Krieg

Von Hans Werner-Klausen

US-Neocons wollen Aggression gegen Syrien / Foto: Lance Corporal Miguel A. Carrasco Jr.
US-Neocons wollen Aggression gegen Syrien / Foto: Lance Corporal Miguel A. Carrasco Jr.

US-amerikanische Neokonservative („Neocons“) haben sich erneut mit einem „Offenen Brief“ zur Unterstützung der „Rebellen“ in Syrien zu Wort gemeldet. Wenige Tage nach den Meldungen über den angeblichen Chemiewaffeneinsatz durch die syrischen Regierungstruppen veröffentlichte die Foreign Policy Initiative (FPI) am 27. August 2013 einen Offenen Brief an US-Präsident Barack Obama unter der Überschrift „Foreign Policy Experts Urge President Obama to Respond to Assad`s Chemical Attack”. Weiterlesen

Neocons fordern Waffenlieferungen für Syriens „Rebellen“ – Ein Offener Brief der „Henry Jackson Society“

Von Hans-Werner Klausen

Zu den vielen ausländischen Freunden der syrischen „Rebellen“ gehören die US-amerikanischen Neocons von der Foreign Policy Initiative (FPI), die seit 2009 als Nachfolgeinstitution des Project for the New American Century (PNAC, 1997 bis 2006 aktiv) tätig ist. Kurz vor Weihnachten 2011 hatte die FPI gemeinsam mit der Foundation for Defense of Democracies (FDD) in einem Offenen Brief an US-Präsident an US-Präsident Obama „Hilfe für das syrische Volk“, d.h. für die in Syrien operierenden konterrevolutionären Banden gefordert. Weiterlesen

Neocons fordern „Hilfe“ für das syrische Volk – Ein neuer „Offener Brief“


Demonstration in Syrien, Bild: Syrian Demonstration 30; Lizenz: CC BY 2.0

Von Hans-Werner Klausen

Rechtzeitig vor Weihnachten haben sich die US-amerikanischen Neokonservativen („Neocons“) wieder mit einem Offenen Brief zu Wort gemeldet – diesmal zu Syrien. Am 19. Dezember 2011 veröffentlichten die Foreign Policy Initiative (FPI) und die Foundation for Defense of Democracies (FDD) einen Offenen Brief an US-Präsident Obama unter der Überschrift „Foreign Policy Experts Urge President Obama to Take Action Against Assad“. Weiterlesen

Neocons und Sarah Palin für Obama – Ein Offener Brief der Foreign Policy Initiative über Afghanistan

Obama und sein Stab verfolgen den Anschlag auf Osama Bin Laden (Mai 2011)

Von Hans-Werner Klausen

„Totgesagte leben länger“. Mit dieser Überschrift war im August 2009 ein Artikel der „Berliner Umschau“ über die US-amerikanischen Neokonservativen (Neocons) versehen worden. Weiterlesen

Totgesagte leben länger: Altes und Neues von den Neocons – Von Belgrad nach Bagdad, von Bagdad nach …? – Die amerikanischen Neokonservativen im Überblick

Zeichen des PNAC
Zeichen des PNAC

Von Hans-Werner Klausen

Totgesagte leben länger. Das gilt auch für die US-amerikanischen Neokonservativen (Neocons) , die in den letzten Jahren von zahlreichen „Experten“ schon mehrmals totgesagt worden waren. Die Neocons selber denken jedoch gar nicht daran, von der politischen Bühne abzutreten und das Project for the New American Century (PNAC) erlebt in diesem Jahr (2009) seine Wiederauferstehung unter dem Namen Foreign Policy Initiative (FPI). Weiterlesen

Brzezinski, Neocons und Menschenrechtsimperialisten gemeinsam für den Krieg – Rückblick auf den Kosovo-Krieg

Von Hans-Werner Klausen

Belgrad während eines Bombenangriffs

„Amerika hat den Kalten Krieg gewonnen, Polen und Tschechien in die Tasche gesteckt, Serbien und Afghanistan pulverisiert und ganz nebenbei gezeigt, dass Europa nichts ist.“ Charles Krauthammer in der „Washington Post“

1. Amerikanische Komitees für NATO-Intervention in Bosnien

Über acht Jahre sind seit dem NATO-Krieg gegen Serbien vergangen und das seit Kriegsende in Kosovo bestehende Provisorium (Kosovo de jure als autonomer Teil Serbiens unter UNO-Verwaltung , de facto als NATO-Protektorat) besteht immer noch. Jetzt wird die „internationale Gemeinschaft“ wieder diplomatisch aktiv, während Serbien nicht so will, wie Washington will. In diesem Artikel sollen einige US-amerikanische Komitees mit wichtigen Akteuren vorgestellt werden, die sich in den neunziger Jahren für die „humanitäre Intervention“ Washingtons und Brüssels auf dem Balkan eingesetzt hatten. Weiterlesen